Presseklub: Die Gründe für den AFD-Triumph

00:00:01: Es ist Samstag der zwölfte September.

00:00:25: Friedrich Merz kann einem inzwischen fast Leid tun, In den Wahlkämpfen seiner Partei wird er im Keller versteckt und am Ende ist er dann doch der hauptschuldige Amisenergebnis.

00:00:35: Und dann sägen sie auch noch an seinem Kanzlerstuhl.

00:00:38: Als Sandra Meisberger ihn diese Woche fragte, Friedrich Merze ist der richtige Bundeskanzler in dieser Zeit?

00:00:44: Antwortete CSU-Chef Markus Söder – ich glaube das er Kanzlar ist!

00:00:50: Wer solche Schwesterpartei Freunde hat, hat es wirklich nicht leicht... Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen vierzig Milliarden Euro zusätzlich in Deutschland investieren.

00:01:00: Das wurde während des Staatsbesuchs von Präsident Scheich Mohammed in Berlin mitgeteilt.

00:01:05: Ich persönlich habe Scheich-Mohammed diese Woche zwar achtzigfach verflucht, weil für ihn die halbe Stadt abgesperrt wurde und ich stundenlang im Stau stand.

00:01:13: Aber jetzt weiß ich – der ganze Ärger hatte wenigstens einen Sinn!

00:01:18: Unabhängig davon ist Deutschland ökonomisch längst nicht so fertig wie es uns die Rechtsextremen weismachen wollen.

00:01:25: Die Erzählung vom permanenten Niedergang ist die oberste Pflicht eines jeden Rechtsextremen.

00:01:31: Das sollte man sich als mündiger Bürger und Wähler auch immer bewusst machen.

00:01:36: So, wer ist nun schuld an diesem historischen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt?

00:01:42: Ich hätte drei Schuldige im Angebot – die AfD Leute selbst, die anderen Parteien oder die Bürgerinnen und Bürger, die diese Partei wählen!

00:01:51: Die AfD ist für mich unschuldig.

00:01:53: Sie macht eben Sachen, die rechtsextreme Populisten so machen Und ehrlich gesagt nicht mal allzu talentiert.

00:01:59: Schuld sind aber die anderen Parteien, die durch ihre Politik und ihr Auftreten der AfD das Feld bereiten.

00:02:06: Aber – und das kommt mir in all den tief betroffenen Nachwahlanalysen ehrlich gesagt viel zu kurz – man sollte auch die Wähler nicht einfach als arme wütende Opfer einer schlechten Politik davon kommen lassen!

00:02:19: Man sollte sich schon zumindest rudimentär mit dem Menschen- und Gesellschaftsbild jener Partei beschäftigen, der man seine Stimme gibt.

00:02:27: Und ein klein wenig Geschichtsbewusstsein darf man ehrlich gesagt auch erwarten – gerade als deutscher Patriot!

00:02:34: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg hat eine gesichert rechtsextreme Partei eine Wahl gewonnen.

00:02:39: Ulrich Siegmund, AfD-Spitzenkandidat konnte die CDU von Ministerpräsident Zwellenschulze auf sich ein.

00:02:47: Die CDU ist mit siebzehn Prozent abgestürzt – historisch eine Zäsur.

00:02:52: Siegmond könnte nun tatsächlich der erste Ministerprésident der AfD in einem deutschen Bundesland werden Mit dem BSW, dem Bündnis Sarah Wagenknecht als Steigbügelhalter oder mit Hilfe potenzieller Überläufer anderer Parteien.

00:03:07: Alles ist möglich!

00:03:08: Das war das Wahlmotto von Siegmund – trotzdem fragen wir uns ….

00:03:12: Wie konnte das passieren?

00:03:13: Was sind die wahren Gründe für den AfD-Triumph?

00:03:16: und wie geht es jetzt weiter in Sachsen-Anhalt?

00:03:19: der Apophika Presseclub mit diesen

00:03:21: Gästen?!

00:03:23: Ulrich Reitz, der Fokuskolumnist und politische Beobachter begleitet den Aufstieg der AfD seit Jahren.

00:03:29: Er meint das Ergebnis der AfD hat bundespolitische Bedeutung sei aber keine Blaupause für kommende Wahlen.

00:03:36: Martin Debes ist Autor im Hauptstadtbüro beim Sternen und schreibt die Kolumne ganz nachher Osten.

00:03:42: er kennt sich mit extremen aus.

00:03:44: seine Bücher tragen Titel wie Deutschland der Extreme und Demokratie unter Schock.

00:03:51: Valerie

00:03:52: Schönehan,

00:03:52: die Autorin im Leipziger Büro der Zeit ist in Magdeburg aufgewachsen.

00:03:56: Sie war vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unterwegs um besser zu verstehen warum dort so viele Menschen die AfD wählen wollten.

00:04:05: Herzlich willkommen ihr drei.

00:04:06: schön dass ihr dabei seid.

00:04:07: Hallo hallo

00:04:10: ja valerie.

00:04:11: vor der Wahl hast du uns von deinen Gesprächen erzählt die Du geführt hast in deinem heimatbundesland auch mit deiner Familie.

00:04:19: wie hat deine familie nun auf den Wirklich Triumfallen, Sieg der AfD reagiert.

00:04:25: Ich habe ehrlich gesagt jetzt nur meine Kernfamilie gesprochen und die waren auch geschockt und haben das nicht in dem Ausmaß erwartet Und ich hab daneben aber noch mit ganz vielen anderen Menschen gesprochen.

00:04:37: Auch aus der Zivilgesellschaft war da auch nochmal unterwegs bei kleinen Kundgebungen.

00:04:43: Die demokratische Zivilgesellschaft, wenn ich sie mal so nennen will, liegt gerade am Boden.

00:04:48: Also da ist ganz viel Luft raus und ganz viele Hoffnungen zerstört worden.

00:04:52: Du

00:04:52: persönlich warst auch geschockt?

00:04:54: Du hast mir erzählt du rauchst seit sechs Tagen wieder!

00:04:56: Ich habe das erste Mal wieder Zigaretten gekauft seit einigen Jahren.

00:04:59: Ich hoffe hier bald wieder auf.

00:05:01: Da sieht man AfD-Wählenist ungesund.

00:05:04: wie überraschend war für dich dieser dann doch sehr hoher Erfolg der AfD Martin.

00:05:09: Na ja, gut die Umfragelage war entsprechend.

00:05:12: Was noch obendrauf kam, war die wirklich überraschende Mobilisierung als die hohe Wahlbeteiligung, die eben vor allen Dingen dann der AfD genutzt hat also aus dem Nichtwähler-Lage heraus.

00:05:23: das bilden ja umfragen traditionell nicht so ab.

00:05:27: insofern waren diese fast forty Prozent schon überraschen Das aber diese Konstellation jetzt eintritt auch mit dem BSW, wobei das auch wieder überraschend ist bei dieser Mobilisierung.

00:05:41: Das war ein Szenario was ich zwar für möglich, aber nicht zu wahrscheinlich gehalten habe.

00:05:46: Ulrich du bist wirklich ein sehr erfahrener Politikbeobachter seit Jahrzehnten.

00:05:51: ganz kurz deine Einschätzung hast Du das kommen sehen einen solchen Erfolg der AfD?

00:05:56: Die Umfragen waren ja entsprechend.

00:05:58: den Punkt Teile ich ausdrücklich und du hast ja in deiner Eingangsmoderation gesagt, die AfD hat damit geworben.

00:06:08: Alles ist möglich!

00:06:10: Das Siegmut noch warten muss mit der Regierungsübernahme auch das ist möglich.

00:06:17: Und ich habe die Stimmung anders wahrgenommen nämlich auch ein Stück weit Hoffnung, die darauf aufbaut auf der Erkenntnis.

00:06:27: so kann es nicht weitergehen Denn das war auch ein wesentlicher Erfolgspunkt für Herrn Siegmund.

00:06:33: Ja, du hast es erwähnt!

00:06:34: Die AfD wird mit neununddreißig Abgeordneten in dem Markteburger Landtag einziehen eine absolute Mehrheit um zum Ministerpräsident gewählt zu werden.

00:06:43: Die hat Ulrich Siegmond dann am Ende doch nicht bekommen.

00:06:47: War ganz knapp.

00:06:48: wäre die BSW unter fünf Prozent gewesen?

00:06:50: Dann hätte er sie wohl gehabt so nicht.

00:06:52: Er braucht zum Regieren nun eine Mehrheit von zweiundvierzig Abgeordnete, die für ihn stimmen.

00:06:57: Apropos absolute Mehrheit vor der Wahl, hat Siegmund sich eigentlich im Interview mit dem ZDF ganz festgelegt und das hören wir uns jetzt mal an.

00:07:14: Als Ministerpräsident.

00:07:14: Das ist korrekt und wissen Sie, warum?

00:07:16: Weil Menschen endlich wieder vertrauen in politische Institutionen und Prozesse finden müssen.

00:07:20: Nach der Wahl muss das umgesetzt werden was ich vorher angekündigt habe.

00:07:22: Das kann nicht mit aktuell keinem anderen.

00:07:24: Das sind die Leute, die Deutschland aktuell dahin gebracht haben wo sie sich befindet.

00:07:27: wie soll ich mit solchen Leuten Deutschland oder Sachsen-Anhalt hier retten?

00:07:30: deswegen müssen wir es alleine machen und deswegen die absolute Mehrheit.

00:07:32: So, klarer kann man sich eigentlich nicht festlegen.

00:07:35: und er verweist in diesem Statement auch noch darauf dass er anders als die anderen Parteien das was im Wahlkampf gesagt wird.

00:07:40: Auch endlich mal nach der Wahl umsetzen will.

00:07:43: also er will sich nicht wählen lassen und dann hat er nach der Weile plötzlich das hier gesagt.

00:07:48: Selbstverständlich sind wir jetzt Demokraten

00:07:51: immer an der

00:07:51: Lage Und das werden wir auch nach dem heutigen Tag machen Die Hand auszustrecken.

00:07:56: sollte es irgendjemand hier in diesen neuen Landtag geben ob es eine Fraktion oder ein Abgeordneter

00:08:01: ist,

00:08:01: der gemeinsam mit uns die Grundprobleme in diesem Land lösen möchte.

00:08:05: Die unser Land dahin gebracht haben wo's aktuell

00:08:08: ist.".

00:08:08: So ich verstehe ehrlich gesagt gar nichts mehr.

00:08:11: was will dieser Mann denn nun?

00:08:13: Martin du beschäftigst dich mit der Landespolitik dort schon seit Langem.

00:08:17: Was ist los mit Ulrich Siegmund?

00:08:19: Also da hat je erste Aussage die Ulrich Sigmund getroffen hat vor dem Wahl Zeitpunkt oder vor dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses.

00:08:27: Die ist konsistent mit dem, was er ja schon seit Monaten, wenn ich sogar seit einem Jahr erzählt.

00:08:32: Also mir hat er sowas wirklich schon vor einem Jahr... Nur

00:08:35: mit absoluter

00:08:36: Mehrheit?

00:08:36: Nur mit Absoluter mehrheit!

00:08:37: Zwei, drei Stimmen auch noch stabil weil sonst können wir das nicht machen.

00:08:41: und das ist erstens gibt es eine innerliche Begründung die ja ja auch offen sagt der sagt nur so können wir unsere Wahlziele erfüllen.

00:08:48: So können wir uns versprechen umsetzen und so können wie anders sein als die anderen.

00:08:52: aber es gibt natürlich auch Machtpolitisch nicht in der Grund, weil einfach die Fraktionen auch diesen neun-dreifig Abgeordneten – wenn es noch mehr gewesen wäre – dann noch mehr Problemfälle bietet.

00:09:05: Nämlich er weiß selber das wird ganz schwierig.

00:09:07: Er hat kaum Personal.

00:09:09: Das heißt als er braucht immer eine stabile Mehrheit aus den eigenen Leuten überhaupt, weil er dann möglicherweise da bei unsicher Grantonisten hat.

00:09:16: und natürlich ist überhaupt die Frage Was kann man in landespolitisch überhaupt machen, was kann man umsetzen von den vielen Versprechen?

00:09:23: Die unterfinanziert sind die teilweise rechtlich gar nicht gehen.

00:09:25: Die teilweise bundespolitische Widerstände dann hätten bzw.

00:09:28: gar nicht umsetzbar werden.

00:09:29: Das heißt also eigentlich ist das Ganze von vornherein und das ist glaube ich keine sehr originelle und auch keine sehr wagemotige These eher ein Ziel gewesen die Disruption weiter fortzusetzen, die anderen Parteien in die Defensive zu bringen und eigentlich gar nicht selber zu regieren.

00:09:47: Weil man sich dann aber auch blamieren könnte.

00:09:50: Jetzt steht da so ein bisschen... Und genau dieses Szenario hatten wir auch vorher durchgesprochen im Hintergrundgespräch.

00:09:56: Aber es ist klar dass das gefürchtet wurde auch in der AfD, dass man nicht nur das mal regieren muss sondern eben auch noch nicht allein regieren kann, sondern noch Stimmen braucht.

00:10:06: So, nochmal zwei Zitate um dieses Dilemma gegenüberzustellen.

00:10:10: Kurz vor der Wahl hat er gesagt natürlich habe ich mit einer Stimme mehr eine Mehrheit aber was ist denn wenn mal ein Abgeordneter längerer Zeit erkrankt ist und nicht dann keine Gesetze durchbekomme?

00:10:20: Das war zur Bildzeitung.

00:10:21: kurz vor der Wahl am Donnerstag dieser Woche hat er dann gesagt Natürlich regieren wir auch bei einer Stimmemehr.

00:10:27: Und ich frage noch Mal Ist da jemand am Werk der einfach jetzt Mofensausen bekommt Der Angst hat vor der Regierung Angst vor der Verantwortung.

00:10:37: Für mich ist es alles so auch ein bisschen Ausdruck davon, dass die AfD einfach nach anderen Spielregeln spielt.

00:10:42: also die Medien beschäftigen sich jetzt mehr sehr viel damit das wir sagen er hat ja vor der Wahl das gesagt und jetzt sagt er das passt ja irgendwie nicht zusammen weil die Spielregen halt eigentlich so laufen dass wenn man die Politiker-Politikerinnen vor der Wahl was fragt dann antworten sie entweder ausweichend ist auch sehr oft sehr nervig.

00:10:59: Oder wenn sie so eine ganz klare Ansage machen, versuchen Sie sich schon weitgehend daran zu halten.

00:11:03: und was aber Ulrich Siegmund macht?

00:11:04: also ich höre es quasi wir irgendwie in Osterstand an irgendeinem Stammtisch diese Idee verkauft dass er sagt naja das war ja Wahlkampf.

00:11:13: natürlich wollte ich absolut mit absoluter Mehrheit regieren.

00:11:16: naja jetzt war's einfach nicht möglich.

00:11:17: aber wir wollen natürlich das Beste für das Land und deswegen machen wir das.

00:11:20: Also ich glaube es hat quasi für die Wählenden überhaupt gar keine Auswirkungen sich so schnell quasi da umgeschwenkt hat.

00:11:28: Was glaubst du, Ulrich?

00:11:29: Hat da jemand Angst vor der Verantwortung plötzlich?

00:11:31: Erst mal ist es ein... der Bruch eines Wahlvorsprechens.

00:11:35: Also wenn wir bei Friedrich-Merz und den anderen streng sind, dann müssen wir es ja wohl bei Herrn Siegmund auch

00:11:41: sein.".

00:11:42: Und niemand ist strenger bei dem gebrochenen Wahlversprechen von Friedrich Merz als die AfD?

00:11:46: So ist das.

00:11:47: Es gab eine Intervention der AfD Führung.

00:11:50: Es gibt eine klare Ansage von Alice Weidel, die darauf hingewiesen hat dass dieses Ergebnis in Sachsen-Anhalt der AfD, die Regierung ermöglichen würde.

00:12:01: Und im Grunde genommen war es die erste Aufforderung zur Brechung eines Wahlversprechens, das muss man finde ich fast schon für die Geschichte festhalten dass sozusagen unmittelbar nach der Schließung der Wahllokale der Erste Bruch eines Wahlverbrechens von Alice Weidel intoniert worden ist bei der Gelegenheit von Siegmund aufgegriffen worden und er versucht sozusagen wegzuräumen durch eine um Interpretation seiner Aussagen unmittelbar vor der Wahl, die du eben eingespielt hast.

00:12:32: Die eine andere Aussage wie ich regiere mit absoluter Mehrheit wenn ich regieren nur so ja gar nicht ermöglicht.

00:12:39: Absolut!

00:12:40: Du siehst das nicht so Martin?

00:12:42: Ich sehe es ein bisschen anders also nur in Orangsen.

00:12:45: Ich glaube dass einfach das ein Gampel war von Sigmond drauf zu setzen, dass es entweder klappt oder nicht klappt und klar da nicht klappt diesen Zwischenraum der ja auch erwartbar war, dass das passieren kann in dem er sich jetzt befindet.

00:12:59: Das war etwas, was man ausgeblendet hat.

00:13:01: Ich weiß nicht, was Alice Weidel Uli Siegmund gesagt hat.

00:13:06: Und ich glaube nur dass die beiden auch unterschiedliche Sichtweisen auf die Dinge haben, weil Alice Weidl hat das nicht so stringent gesagt wie es Trinokropalla gesagt hat, Trinocropala das ständig wiederholt...

00:13:16: Der möchte unbedingt, dass seine Partei dort regiert?

00:13:19: Ja, das ist komplexer!

00:13:20: Da sind diese ganzen verschiedenen Machtdynabien innerhalb der AfD.

00:13:23: also wenn ich ganz kurz, das dauert mal echt ein bisschen länger Die

00:13:25: Zeit haben wir hier.

00:13:27: Das

00:13:27: ist schön.

00:13:28: Also Uli Sigmund, ob er nur regieren wollte oder nicht regieren will, ich stecke ihn hinter meinen Kopf.

00:13:32: Ich nehme an eher nicht!

00:13:34: schon von Anfang an, aber er hat dieses Spiel gespielt.

00:13:37: Das ist dann nicht ganz aufgegangen so wie es sich das vorgestellt hat sondern jetzt in einer sehr ungernemen Situation.

00:13:41: Dann kommt die normative Kraft des Faktischen.

00:13:43: nicht nur dass er so stark ist, sondern dass die CDU so schwach ist, dass sie sozusagen irgendwie klar war.

00:13:47: auch der Müller hat ja schon vorgearbeitet gehabt, dass er im Prinzip den Regierungsauftrag bekommt.

00:13:51: Das muss man in dem Kontext auch das CDU-Walla geben sehen als zu sagen eine Koalition um noch inner und dass das BSW drinnen ist.

00:13:58: Das heißt diese Situation ist so, dass gar nicht anders kann!

00:14:01: Und das hat Alice Weidel wie sie ist, natürlich erkannt und hat auch gesagt Leute ihr könnt jetzt gar nicht anders sagen als wir haben den Regierungsauftrag alles andere wäre völlig absurd.

00:14:10: Das heißt also er hat im Prinzip das gemacht müssen was die Wirklichkeit ihm da geboten hat und nur sozusagen zwischen Alice Weile und China Krupala.

00:14:19: für Alice Weyle ist es auch riskant weil natürlich die Regierung Sachsen-Anhalt wenn sie scheitert oder was auch immer da passiert das richtig verhauen kann, was im Bund an Machtperspektive sich bietet.

00:14:32: Und dann kommt Tino Kropalla ins Gespräch der Deadman Walking in der AfD einer Bundesspitze ist und der natürlich ein Dresse dran hat, dass es alles weile nicht so gut geht mit der Sachsen-Analandesegierung.

00:14:42: also ich glaube, das ist wirklich ein komplexes Machtspiel was da läuft und das wird noch eine Weile sich hinziehen.

00:14:48: Also man hat in der vergangenen Woche oft gehört, dass Ulrich Siegmund lieber weiter mit seiner Simson durchs Land geknattert wäre und fleißig Bratwürste gegessen und Selfies gemacht hätte.

00:14:59: Nun steht er quasi vor der Verantwortung als klarer Wahlsieger eine Koalition hinzubekommen diesen Wortbruch den Ulrich so klar benannt hat.

00:15:10: Glaubst du überhaupt das AfD-Wähler ihm das übelnehmen oder ist denn eigentlich alles egal?

00:15:16: Wie schon angedeutet, ich habe den Glauben das nicht.

00:15:18: Also wenn wir an die Fetter- und Wirtschaftsaffäre denken wo ja auch sehr viele Medien die ganze Zeit gesagt haben zu Recht andere Kräfte.

00:15:27: Und selbst innerhalb der AfD, es Leute gab wie Höco, die gesagt haben wir müssen jetzt so ein bisschen aufpassen dass wir nicht unsere eigene Glaubwürdigkeit unterwandern.

00:15:35: Selbst das hat ihnen ja nicht geschadet.

00:15:36: warum?

00:15:37: Weil Ulrich Siegmund sich hingestellt hat auf seinem TikTok Kanal und gesagt hat ist doch klar, dass man nur Leute einstellt, die man gut kennt.

00:15:43: Wir können sonst niemand vertrauen und dann sitzen die Leute auf der anderen Seite in der Bildschirme und denken Ja stimmt eigentlich!

00:15:49: Da ist er sozusagen dieses Phänomen an Politiker die gleichen Messlatten ansetzen, wie so für sich persönlich.

00:15:56: Man denkt so naja ich würde das ja vielleicht auch machen dann kann es doch auch Osisikmut machen.

00:16:00: Das ist ein bisschen dieses Trump Phänomen dass er mir gar nicht mehr stört wenn der Fehler macht sondern man denkt naja Ich mache ja auch Fehler.

00:16:06: und es ist auch gut, dass der mal gerade ausredet.

00:16:08: Es ist auch immer gut auf dem Tisch haut und da dann quasi einfach eine Verbundenheit fast fühlt und einfach den wahnsinnig viel verzeiht.

00:16:17: In Sachsen-Anhalt gibt es eine Besonderheit.

00:16:20: Es gibt keine Frist dafür, wann der Ministerpräsident gewählt werden muss – das heißt bis ein neuer MP gewählt wird bleibt er amtierende und das ist Sven Schulze von der CDU geschäftsführend im Amt.

00:16:31: Spätestens am sechsten Oktober muss nun der neu gewählte Landtag zusammenkommen.

00:16:36: wenn Ulrich Siegmund nach zwei Wahlgängen keine Mehrheit findet Muss das Parlament innerhalb von vierzehn Tagen darüber abstimmen, ob es sich selbst wieder auflöst?

00:16:46: Dann müsste es Neuwahlen geben.

00:16:48: Ulrich Das Bündnis Sarah Wagenknecht hat als einzige nun die Einladung zu Gesprächen mit Ulrich Siegmund und der AfD angenommen.

00:16:58: Ich würde mal vermuten Die haben kein Interesse dran dass Es bald Neuwalen gibt wo sie selbst nur so knapp mit fünf Komma drei Prozent in den Landtag geschafft Haben.

00:17:07: wird dieser Umstand Sie vielleicht jetzt gefügig machen?

00:17:11: Ja.

00:17:13: Das ist jedenfalls das Kalkül von Uli Sigmund, dass es so läuft.

00:17:17: Sein Szenario... Also das konnte er ja nicht planen.

00:17:21: die Nummer mit der BSW was er planen konnte war der Versuch Leute aus der CDU rauszubrechen.

00:17:27: Was er auch nicht planen konnte, ist wie weniger Abgeordnete jetzt nur noch im Parlament übrig geblieben sind.

00:17:33: Das heißt also die Grundmasse derer aus der es sich möglicherweise bedienen kann, ist natürlich gewaltig geschrumpft.

00:17:39: Bei der CDU sind's nur noch fünfzehn Abgeordneter?

00:17:42: So ist das!

00:17:42: Die sind alle sorgfältig ausgesucht.

00:17:44: Ja und daraus zieht natürlich jetzt die CDU das selbst so.

00:17:49: was denn zu sagen?

00:17:50: von uns wird's keiner am Ende sein aber auch das weiß man nicht.

00:17:56: Plan B, den der Siegmund ja selber so benannt hat.

00:18:00: Er hat ja da öffentlich drüber geredet über Neuwahlen vor der Wahl.

00:18:05: er hat öffentlich darüber gerede, dass er versuchen wird einzelne Abgeordnete von anderen Fraktionen herauszubrechen.

00:18:15: damit konnte ja nur die CDU gemeint sein.

00:18:18: jetzt hatte es mit dem BSW zu tun und er muss nun auch auf Neuwalen setzen weil Er wird jede Menge, was er sich vorgenommen hat ganz sicher mit dem BSW nicht durchsetzen können und die sind ja auch eckig.

00:18:35: Man muss sich mal angucken wie die argumentieren das ist jetzt nur nicht in Stromlinienfirma hier laden von denen man sagt für drei Ministerposten machen die erstmal alles mit.

00:18:45: davon würde ich jetzt mal nicht ausgehen.

00:18:47: Alles ist möglich heißt auch Eine Neuwahl ist möglich.

00:18:52: Na ja, wo Sie sich glaube ich sofort darauf anhängen könnten es Vladimir Putin zu einem Friedensgipfel nach Magdeburg einzuladen.

00:18:58: aber klar bei anderen inhaltlichen Fragen gibt's da natürlich Differenzen.

00:19:01: Also ich glaube nicht, dass das PSW jemals in eine Landesregierung oder irgendjemanden eintreten wird.

00:19:07: Weil die Taktik von Sacha Waag nicht war.

00:19:10: schon immer wir bleiben in der Opposition so lange es nur geht.

00:19:15: sie war ja schon gegen.

00:19:16: die Regierungsbeteiligung in Brandenburg und in Thüringen hat sich nicht verhindern können Und jetzt will sie erst recht nicht in einer Regierung.

00:19:22: also was Sie?

00:19:23: Ich glaube, das bleibt auch stringent so.

00:19:25: Nicht aus Überzeugung und Prinzipienfestigkeit sondern Reihenausstrategie und Taktik.

00:19:29: wenn sie irgendwie im Bund noch... Und das ist ja ihr Ziel der Bund!

00:19:32: Das ist ja genau so egal wie Thüringen oder Brandenburg.

00:19:35: Wenn Sie im Bund nochmal eine Rolle spielen kann dann muss sie in der Opposition bleiben und dann muss die quasi den Ulrich nach ihrer Pfeife tanzen lassen.

00:19:43: So und das wäre dann so wie.. Da muss er immer dann im Saarbrücken oder im Saarland anrufen wenn man wieder den nächsten Gesetz zu verabschieden ist.

00:19:50: halt der Haushalt.

00:19:51: Und das ist natürlich etwas, worauf ich Siegmund wiederum nicht einlassen kann.

00:19:54: Also das ist völlig undenkbar!

00:19:57: Das heißt glaube ich dass diese BSW-Geschichte ist eine Sackgasse und natürlich die CDU-Abgeordneten... Auch, weil bei einer geheimen Abstimmung zum Ministerpräsidentenwahl kann ich mir gut vorstellen dass er Stimmen aus der AfD und auch den BSW bekommt.

00:20:10: Aber nicht eben offiziell dann bei Gesetzesabstimmungen oder das es richtig sogar ein Partei- oder Fraktionsübertritt gibt.

00:20:16: Das heißt also auch da ist eine schwierige Straße.

00:20:18: deswegen glaube ich auch völlig richtig das könnte durchaus auf Neuwahr hinauslaufen.

00:20:22: Zumal er auch wenn ich das nur sagen darf eine Linie gezogen hat.

00:20:26: Er ist ja gefragt worden wie ist das eigentlich mit CDU-Leuten?

00:20:33: würde es reichen, wenn sie in geheimer Wahl von CDU-leuten gewählt würden.

00:20:38: Und auf diese Frage hat der Klager antwortet?

00:20:41: Nein!

00:20:42: Die müssen sich bekennen und zwar vorher so.

00:20:45: Sonst kann ich nicht glaubwürdig regieren was in sich eine stringente Position ist.

00:20:50: das heißt also wenn wir jetzt davon ausgehen mit der CDU geht es nicht weil ziemlich wenige sind nur noch übrig.

00:20:58: Zweitens, wie du sagst Martin mit dem BSW sieht es nicht danach aus weil das im Interesse von Frau Wagenknecht nicht ist.

00:21:05: Dann ist die Konklusio dass die Zeichen auf Neuwahlen stehen.

00:21:10: Also einerseits glaube ich immer zu analysieren was Ulrich Siegmund jetzt gesagt hat und welche Linien er festgelegt hat den schon genannten Gründen auch einfach nicht immer zielführend.

00:21:21: Also er sagt jetzt das eine, aber es kann auch eben ein paar Wochen wieder was anderes heißen und man hört ja in Sachen CDU dass zumindest die Abgeordneten also wie du auch schon angedeutet hast darauf schwören dass sie nicht irgendwie zusammenarbeit mit der AfD.

00:21:34: ich finde deswegen glaubwürdig, weil man sich vorstellen muss die sitzen ja seit fünf oder zehn Jahren in diesem Landtag und werden die ganze Zeit von der AfD beschimpft.

00:21:42: Also da gehört schon einiges dazu wenn du dann bereit bist für irgendeinen Posten mit der AfD zusammenzuarbeiten offiziell das ist bei einer Person passiert okay aber bei drei wäre es schon auf jeden Fall erstaunlich.

00:21:54: ich finde beim bsb also wir haben jetzt in Sachsen und in Thüringen auch irgendwelche nicht Koalitionen irgendwie zusammengearbeitet, irgendwie geartete Zusammenarbeiten mit der Linkespartei.

00:22:05: Und ich kann mir ja schon vorstellen dass das beim BSW passiert weil die eben aus genannten Gründen kein Interesse haben an Neuwahlen und wir müssen jetzt erstmal abwarten was noch mit McPom passiert, mit McLungbob-Vorpommern und mit Berlin war jetzt natürlich gerade sie noch so ein bisschen die Füße still halten.

00:22:20: aber es gehört auch also es könnte ja auch so Taktik von Sarah Wagenknecht gehören dass sie sagt naja wir müssen natürlich dieses Land jetzt regierungsfähig halten und wir sagen nicht per se nein.

00:22:35: Wir unterstützen die AfD und geben der unsere Stimmen.

00:22:38: wenn dass unsere Themen sind, das halte ich schon für... Das

00:22:41: sagt sie ja auch.

00:22:42: Aber es geht ja Uli Sigmund will halt und da ist er wirklich konsistent, das hat Uli richtig gesagt finde ich und eigentlich ist es auch kein Bruch des Wahlversprechens.

00:22:50: die Konsistenz ist.

00:22:51: nur hat nur sozusagen eine Delle bekommen weil er sozusagen einfach die Wirklichkeit in der Zwischenkam.

00:22:55: aber die Konsistenz ist er braucht natürlich also er hat etwas behauptet was dann in der Konstellation nicht mehr durchhaltbar war.

00:23:06: Es ist halt wirklich stringent so, dass das BSW keinerlei Ja-Stimmen bei der offizielle Ministerpräsidentenwahl ankündigen kann und auch nicht bei Gesetzen schon vornherein sagen können wir machen eine Koalition oder eine Tolerierung de facto.

00:23:20: Weil es dann gegen den Wachervagen nicht groß ginge und das Landesverband ist komplett höchst dieser Vorsitzenden!

00:23:27: Es ist ja nicht bei den Vorsitzenden der Gründerin.

00:23:28: Also

00:23:29: nochmal zu gebrochenen Wahlversprechen, da kann Friedrich Merz auch sagen ich habe versprochen wir machen keine neuen Schulden.

00:23:34: Da ist mir leider die Wirklichkeit dazwischen gekommen nämlich ein Koalitionspartner SPD den ich brauche.

00:23:39: Das ist

00:23:41: schon so bisschen was anderes.

00:23:46: So, der MDR hat die fünfzehn frisch gewählten Abgeordneten der CDU befragt.

00:23:51: Vierzehn haben dann auch sich bereit geäußert und gesagt also sie schließen einen Seitenwechsel zur AfD aus.

00:23:57: Einer hat auch nach mehrfacher Nachfrage nicht geantwortet ein Mann der heißt Lars Jörn Zimmer.

00:24:04: ich will jetzt über dessen Motive nicht mutmaßen aber nehmen wir mal einer ist bereit dann zu sagen, nee in so einem Fall brauchen wir eine Regierung und da würde ich für den Herrn Siegmund stimmen.

00:24:15: Dann wäre wiederum sollte sich das BSW in einem dritten Wahlgang enthalten, Ulrich Siegmond Ministerpräsident.

00:24:21: Ist das ein Szenario was auch aus deiner Sicht möglich ist?

00:24:26: Also ich komme aus Thüringen.

00:24:28: Deswegen weiß ich auch schon, bevor das die AfD plakatiert hat, dass alles möglich ist.

00:24:33: Wir haben ja auch schon FDP-Ministerpräsidenten mit Hilfe von der AfD und CDU immer gewählt.

00:24:38: also alles ist möglich.

00:24:39: insofern kann man auch nichts ausschließen schon gar nicht angesichts der tatsächlich exklusiven Wahlregelung in Sachsen-Anhalt.

00:24:47: Auch mit was... Das ist also schon mit diesen Wahlgängen diese weit auseinander liegen.

00:24:52: da kann dann noch mal viel passieren dazwischen.

00:24:55: aber Wie gesagt, also ich glaube vom politischen Willen her und der will es nicht immer dann das was sich umsetzt in der Realität.

00:25:02: Von dem politischen Wilden her kann ich mir nicht vorstellen dass das Ulrich Sigmund riskiert wenn er ist.

00:25:08: Es kann sein, dass ihm die Dinger aus der Hand genommen werden im Wahlgang weil wenn er antritt Das ist ja genau der Punkt Dann hat er's nicht mehr volle Unterkontrolle.

00:25:15: das kennen wir eben auch aus Thüringen.

00:25:17: Wenn du antrittst dann hast Du diesen Zyklus in Kraft gesetzt Und dann kommt dein nächstes Wahlgang und dann gibt sie relative Mehrheiten.

00:25:25: Aber er wird unter dem Menschen Druck sein, wiederum anzutreten.

00:25:28: Das wird auch passieren!

00:25:29: Das heißt also schwierig und wenn es dann keinen Gegenkandidaten gibt kann am dritten Wahlgang sogar theoretisch mit fünf Stimmen gewählt werden.

00:25:36: Also das ist alles eine sehr komplizierte Kiste für ihn und ich glaube er ist tüchtig am Schwimmen.

00:25:41: gerade

00:25:42: Siegmund produziert täglich nicht nur durch seine Schwimmerei Schlagzeilen.

00:25:47: Auch inhaltlicher Art, da will ich auch kurz mit euch darüber reden.

00:25:50: die AfD präsentiert sich ja als Antikriegspartei einerseits andererseits bringen Rüstungsunternehmen natürlich Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum.

00:25:58: am Donnerstag wurde Siegmond Direkt mit diesem Widerspruch konfrontiert.

00:26:03: Es geht konkret um das israelische Rüstungsunternehmen Elbit, die Firma möchte in Sangerhausen in Sachsen-Anhalt eine Produktion aufbauen.

00:26:11: Darauf angesprochen sagte Siegmund in einer Pressekonferenz.

00:26:15: Unsere Position ist ganz klar dass wir sagen wir verteufeln nicht pauschal Produktion von Rüstungskütern weil wir bei späteren Remigrations und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen natürlich auch im Sinne der inneren Sicherheit der eigenen Stabilität und auch der Landesverteidigung.

00:26:28: Das ist uns bewusst es fällt nicht vom Himmel.

00:26:30: Er möchte, also habe ich das richtig verstanden, Rüstungsgüter für Abschiebe-Operationen einsetzen.

00:26:37: Eiseis Baby!

00:26:40: Das ist natürlich wahnsinnig beunruhigend.

00:26:42: und genau das ist ja das erste was in so einem Kopf kommt die Eisbilder aus den USA wo Menschen auf der Straße erschossen werden also Demonstranten als auch eben Asylsuchende oder wie auch immer man sie nennen will.

00:26:55: Was passiert da jetzt eigentlich in Sachsen-Anhalt?

00:26:57: Das bestätigt natürlich so ein bisschen oder füttert die schlimmsten Befürchtungen.

00:27:01: Andererseits ist ja sozusagen, also die AfD kann ja gar kein Interesse daran haben, jetzt schlimme Bilder an Sachsen Anhalt zu produzieren weil sie ja eigentlich auf dem Bund stiert.

00:27:09: aber genau wenn man sowas dann hört, dann ja füttern das die schlimmste Befeuchtung.

00:27:12: Ulrich diese Aussage findest du dir auch problematisch?

00:27:15: Sehr verständlich!

00:27:17: Für sich genommen ist die absolut problematische und sie ist es auf jeden Fall schillernd und wenn Du in Verantwortung drängst und willst Und deine Parteiführung sagt dir, du sollst das auch machen.

00:27:29: Also Ministerpräsident sein und bis zu New York Times und bis zum amerikanischen Präsidenten und bis zur russischen Präsidentin wird da drauf geguckt und du wirst bewertet.

00:27:39: dann musst du damit rechnen, dass jedes Wort von dir auf die Goldwaage gelegt wird und so auch dieses.

00:27:45: Insofern war das ein respektabler rhetorischer Flop den er sich da geleistet hat und da sozusagen die Ängste sowieso unterwegs sind hatte, die damit geschürt, reichlich unklug.

00:28:00: Man sieht, die ersten Aufschläge sind auch

00:28:03: entlarvend.".

00:28:04: Ich finde es ist ein freudianischer Versprecher gewesen weil er natürlich jetzt versucht auch so ein bisschen im Vorgriff auf das Amt, dass er eigentlich gar nicht will.

00:28:11: Versucht hat irgendwie so einen Kompromiss zu machen zwischen den Arbeitsplätzen die es da gibt.

00:28:16: Also er muss als Ministerpräsident natürlich für die Wirtschaft sein und so.

00:28:19: Auf der Anzahl ist er natürlich der Friedenspaar.

00:28:21: Und die AfD ist ja völlig geteilt bei dem Thema.

00:28:25: Die Bundestagsforzion ist zur größeren Teil einer Fraktion.

00:28:29: Für die Werfticht ist, dass er Rüstungsausgaben haben will.

00:28:35: Das ist im Osten decidiert anders.

00:28:37: Da gehört auch Uli Siekmund dazu zu dieser Friedensfraktion.

00:28:39: aber er kann natürlich nicht als jemand der Ministerpräsident formal werden will jetzt sagen wir wollen das Unternehmen nicht haben und da aus dieser Konfliktsituation ist dann dieser freudianische Versprecher gekommen also wo er sozusagen reingucken lassen hat in seinen Inneres ja

00:28:55: er hat einen zweiten Fehler gemacht.

00:28:56: Er hat einen zweiten Fehler gemacht und ich weiß nicht, ob der nicht gravierender war.

00:29:00: Weil er hinten rein gesagt hat, ich gucke mir auch mal an was dafür Waffen produziert werden und je nachdem werde ich da reingreischen und es nicht zulassen.

00:29:10: Und dann muss man einfach sagen das geht Ihnen nichts an weil die Rüstungskontrolle ist Bundesthema und die Ausfuhrbestimmungen sind Bundesthemen.

00:29:20: und das ist einfach übergriffig Wenn ein Ministerpräsident im Werden den Anspruch erhebt, sich über die Rüstungsproduktion einer Firma nur weil sie in seinem Bundesland ansässig ist überhaupt zu äußern.

00:29:36: Es geht Ihnen nichts an!

00:29:37: Man muss dazu sagen, vielleicht war es ein Fehler.

00:29:40: Vielleicht kommt's nicht wieder vor.

00:29:41: aber da der Raum des Sagtbaren wurde an dieser Stelle auch schon wieder so ein bisschen verschoben dass man so Rüstungsgute in einer Kombination mit Abschiebungen irgendwie nennt und das ist natürlich auch für die Menschen die marginalisierten Gruppen die migrantischen Menschen vor Ort total gefährlich und total beunruhigend.

00:29:55: also ich habe dem Wahlamt bei LAMSA verbracht den Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen.

00:30:00: also da hat man richtig eine Angst gemerkt.

00:30:02: Also Leute haben wirklich wirklich Angst Und Der Flüchtlingsrat hat jetzt irgendwie schon gesagt Da Meldungen eingengen von rassistischen Vorfällen im zweistelligen Bereich.

00:30:10: Die Meldung haben, glaube ich gestern und das sind natürlich nur die, die gemeldet werden.

00:30:14: Die Dunkelziffern sind da wahrscheinlich wesentlich höher.

00:30:17: also den nicht begleitet habe.

00:30:19: Saïd, der hat mir erzählt, also kommt mir vom fast jeden Tag im Wahlkampf irgendwie eine rassistsische Beleidigung berichten, die er selbst oder andere erlebnet?

00:30:26: Das ist sozusagen... Die Stimmung, die da jetzt auch gerade aktuell schon tatsächlich passiert?

00:30:30: Ja.

00:30:31: Einer derjenigen, die Angst hatten, saß diese Woche beim Kollegen Louis Klamroth bei Hard Aber Fair Aras Badri aus Syrien, der im Jahr zwei Tausend Fünfzehn nach Deutschland gekommen ist in Sachsen-Anhalt lebt und arbeitet und das hier gesagt hat

00:30:46: Ich bin da weil ich Ängste habe Und ich bringe auch die Ängsten, die Menschen, die ich mitlebe und die ich kenne, wenn ich jetzt mein Handy zeige wie viel schrecklicher Nachricht seit gestern habe.

00:31:01: Ich wurde heute gefragt... dürfen, wie können wir heute unser Kinder zu Schulüchgen?

00:31:09: Kann ich jetzt arbeiten gehen.

00:31:10: Kann ich in der Nacht mit den öffentlichen Verkehrmitteln nach meinem Nachtslicht aus Amazon jetzt nach Hause kommen?

00:31:18: Kann kann ich mich trauen mein Gesicht zeigen?

00:31:20: Frauen mit Kopftuch machen große Sorge ob sie wirklich auf die Straßen jetzt frei laufen konnten.

00:31:27: Ulrich Kammern Menschen wie Aras, den wir gerade gehört haben.

00:31:32: Guten Gewissens sagen macht ihr jetzt nicht allzu viele Sorgen das wird schon nicht so schlimm?

00:31:37: Also ich halte mich an was gesagt wird bis zum Beweis des Gegenteils und ich sehe nicht dass es eine Aussage gibt aus der AfD von Siegmund von der AfD Führung damit sind nicht alle gemeint aber diejenigen die hier sozusagen im Driver's seat sitzen, dass eine Frau mit einem Kopfduch in Sachsen-Anhalt jetzt Angst haben müsste auf die Straße zu gehen.

00:32:04: Naja also im Wahlprogramm steht man wolle keine Zitat Kulturfremden Fachkräfte haben, man wollte Sonderklassen für Flüchtlinge haben und man wollt keine Zitate Importärzte.

00:32:13: und das spielt natürlich alles irgendwie so total auf diese Stimmung ein.

00:32:17: und das ist ja das bemerkenswerte dass Ulrich Siegmund sich immer hinstellt und auch auf Bühnen und im Fernsehen erzählt, naja wer hierher kommt und arbeitet und sich einbringt der muss ja keine Sorgen haben.

00:32:32: Und da wieder so sind wir wieder beim Thema diese eigenen Medien- und Öffentlichkeitswelt erschaffen zu haben weil das erzählen ganz viele AfD weder mir auch mit denen ich spreche.

00:32:41: aber wenn man ins Wahlprogramm guckt wenn man wirklich nur das anguckt gar nicht ist was irgendwelche Journalisten rausfinden und irgendwelchen Verfassungsschützer sondern Schwarz auf Weiß im Wahlprogramm steht, stimmt das natürlich nicht.

00:32:52: Sondern Pauschal werden Menschen in irgendwelche Gruppen eingeteilt und das ist halt das was die Leute gerade schon auf der Straße merken weil sie eben da bestimmt wären und es ist gerade schon Alltag.

00:33:01: Ich finde zwei Dinge Die eine Sache ist, dass er bewusste.

00:33:05: Also in dem Wahlprogrammen findet sich an siebsten Stellen der Begriff Remigration Und empfindet sich natürlich in den Zusammenhang wie die Bundespartei in Offizier definiert.

00:33:12: Das heißt also de facto eigentlich die Abschiebung der Ausreisepflichtigen.

00:33:17: Aber war es natürlich die AfD immer mit transportiert durch einige Protagonisten, durch das Vorfeld und durch Posts bei Social Media.

00:33:25: Und überhaupt das ganze Geraune ist millionenfache Abschiebung nämlich in Richtung dieses Selner Begriffes.

00:33:31: Dass man also auch Leute raus drängelt usw.

00:33:34: Martinselder

00:33:35: Selnerschefte identitieren.

00:33:37: Genau Martin Selner rechts extremist.

00:33:38: Und Siegmund ja auf diesen Treffen auch war der hat dieses Würding auch drauf dass man nie das möglichst unangenehm machen sollte das Leben und so weiter.

00:33:44: Also es geht da gar nicht darum wenn der Eisprigale durch die Gegend läuft und die Leute abschiebt, sondern dass man ihnen einfach das Leben möglichst unangenehm macht.

00:33:53: Und es gibt eine Episode von diesem Wahlabend jetzt nicht was Migranten betrifft, sondern war Journalistenbetrieb wie die AfD auch funktioniert.

00:34:00: Im Pressebereich ist dann so ein YouTuber rumgelaufen, so einen Influencer-Aktivistmann, der sich nennt und er hat ne Kollegin vom Spiegel an Kantry Müller massiv bedrängt hat das auch dann noch stolz ins Netz gestellt.

00:34:11: Und da ist ein massives Security gewesen von der AfD.

00:34:14: und als man die AfD darauf angesprochen hat, die haben sich jetzt auch tatsächlich dazu geäußert, auch von der Bundesspitze her, wir haben das kritisiert, haben die erst gesagt naja ihr hättet euch doch bei der Security melden können.

00:34:23: wenn man sich aber die Security-Leute angeschaut hat?

00:34:26: Dann muss man sagen aus Erfahrung, die man auch bei anderen Veranstaltungen sammelt hat, dass sind halt Menschen die aus diesem Vorfeld selber kommen.

00:34:33: Das sind teilweise, also ich will es jetzt nicht pauschal sagen.

00:34:36: Aber das sind Leute bei denen ich nicht unbedingt mich sehr sicher fühle.

00:34:39: So und das heißt also offiziell die Pressefreiheit, offiziell werden wieder ganz formal ordentlich nach Artikel fünf behandelt aber so eine Stimmung, die da als Zeug wird Und das ist sozusagen was dagegen über Journalisten passiert, dass passiert eben auch gegenüber Migranten.

00:34:53: Und was du ruhig gesagt hast, weil du meintest sie sagen es ja nicht von den Aussagen her.

00:34:57: Aber einer aus der AfD Sachsen-Anhalt meinte er auch bei einer Veranstaltung in Magdeburg man könne auch mit zwanzig Millionen weniger Menschen hier im Land leben.

00:35:05: Weißt du wer's war?

00:35:06: Erinnert sich an Namen?

00:35:07: Also das ist... Erst mal gibt´s von Pion Höcke diese Aussage also mit sechzig Millionen Liter Kotree im Brandenburg.

00:35:12: Es gibt mehrere diese Aussagen aus der AFD dass man dann wird dann gesagt Wenn man darauf die anspricht, wir meinen doch den demografischen Wandel.

00:35:21: Und naja, als wenn wir nicht mehr noch Zuwanderung haben und die Leute abschieben, die abschiebepflichtlich sind und die Kriminellen raushaben dann kommen wir irgendwann auf sechzig Millionen mehr.

00:35:27: auch nicht so schlimm.

00:35:27: Aber jede vierte Person in Deutschland hat eine Migrationsgeschichte und das heißt sie sagen es eigentlich schon ziemlich direkt.

00:35:35: Also ich halte mich an was gesagt wird.

00:35:39: zweitens Wir haben in Deutschland einen Rechtsstaat der mich vertraue.

00:35:43: drittens Es geht darum, dass jemand Ministerpräsident wird aus der AfD.

00:35:48: Für den gelten dann alle Maßstäbe eines Ministerpräsidenten.

00:35:50: Für jeden Minister gelten alle Maßstäbe.

00:35:53: Es gilt das Gesetz, es gilt das Strafrecht und so weiter.

00:35:57: Wenn Aussagen da sind, Handlungen da sind die darauf hinaus deuten Dass man Rechtsverletzungen begeht bei eingebürgerten Personen Das man Minderheiten drangsaliert etwa nochmal mit dem Segen der Regierung dann haben wir dagegen den Rechtsstaat.

00:36:16: So bis zum Beweis des Gegenteils verlasse ich mich nicht auf raunende Äußerungen aus dem Hintergrund, Ich habe festgestellt dass viele der Wahlaussagen die ja Herr Tiltschneider ins Wahlprogramm reingeschrieben hat und rechts außen Dass Herr Siegmund alle Hände voll zu tun gehabt hat in etlichen Interviews, wo er darauf angesprochen worden ist das zu relativieren rauszunehmen und so weiter.

00:36:43: Ich glaube dass auch in der AfD jetzt die Frage ist was heißt das eigentlich wenn wir regieren?

00:36:50: Und das gehört dazu.

00:36:51: aber wenn du sagst man muss darauf schauen was gesagt wird also Wir haben ja gerade die Beispiele gelernt, es wird er gesagt.

00:36:57: Es steht im Wahlprogramm nicht nur die Hinterbänkler, sondern auch Leute aus der vorderen Reihe, die das sagen und wir haben eben auch an dem Beispiel von Ankatrin Müller gesehen dass auch schon Dinge passieren.

00:37:08: also sind nicht mehr nur Worte Man sieht es ja auch daran.

00:37:12: Wir hatten im Wahlkampf die Situation, dass ein AfD-Europa-Abgeordneter mit einem Baseballschläger anscheinend auf einen Vierzehnjährigen in irgendeiner Art und Weise losgegangen ist so das der auf jeden Fall ins Krankenhaus musste Und es gibt keine offizielle Distanzierung.

00:37:27: Das ist sozusagen der massive Unterschied, der ja sehr weit blicken lässt.

00:37:33: Also ich verstehe völlig, dass man jetzt nicht anfangen sollte Panik zu schüren.

00:37:38: Also das ist der wär der falsche Weg.

00:37:40: Die Institutionen sind stabil, dass es ein Bundesland in einem föderalen Gebilde.

00:37:45: wenn Ulrich Siegmund eine Regierung bilden kann dann wird er sich an die bundesgesetze und europarechtlichen Dinge rahmen halten müssen auch was das Thema Übungsabschiebung betrifft.

00:37:55: alle anderen Dinge die ganz viele Sachen sind halt Bundesangelegenheiten.

00:38:00: im Notfall gibt es sogar den Bundeszwang.

00:38:02: also Es ist alles sicher richtig dass das auf dieser Rechlein-Ebene passieren oder nicht passieren kann.

00:38:09: Aber es gibt halt diese gefühlte und die in der Gesellschaft verbreite Stimmung, wie Leute sich ermutigt fühlen, bestimmte Dinge zu sagen und zu tun.

00:38:19: Und das meinen wir ja – also das ist mein Ballerino.

00:38:22: Dass dann tatsächlich jetzt mal Jens als dessen der Handlung, die auch geben wird, vor allen Dingen seine Stimmung aufgebaut wird, Manche Sachen... Das auch radikale

00:38:32: Kräfte aus der Gesellschaft selbst.

00:38:33: Und

00:38:34: jetzt sind

00:38:34: wir an der Macht, jetzt darf ich machen was

00:38:36: ich will!

00:38:36: Es gab ja oftmals in den neunziger Jahren diese national befreiten Zonen die von der NPD und anderen Organisationen ausgerufen wurden.

00:38:41: Und diesen nationalen Befreiten Zonen war es tatsächlich sehr gefährlich für bestimmte Menschen und teilweise auch tödlich.

00:38:48: Ja.

00:38:48: Und das ist aber nicht nur Stimmung und alles was du gerade gesagt hast Sie ja angekündigt haben, sie wollen zum Beispiel Landesgelder streichen als allererstes für miteinander

00:38:59: e.V.,

00:38:59: das ist ein Verein der... Opferberatungsstellen anbietet, der total versiert ist im Bereich Rechtsextremismus.

00:39:06: Die wollen Gelder streichen für schon das erwähnte Lamsa also das Landesnetzwerk für Migrantenorganisationen für sich andere Beispiele.

00:39:13: und das verändert ja sofort etwas wenn die Zivilgesellschaft, wenn er das Geld entzogen wird und überall herrscht auch Unsicherheit bei der Kultur usw.

00:39:21: Und dann kann die AfD natürlich jetzt in Sachen Justizbereich da sehr viele Beamte austauschen und Richter

00:39:29: usw.,

00:39:29: es kann dieses Land langfristig verändern.

00:39:32: Ja, aber die Veränderung ist gewählt worden und es ist nicht nicht Rechtsstaatlichkeit gewählt geworden, aber eine Veränderungen Ins Rechte ist gewählt worden.

00:39:44: Wollen wir sehen, ob es reicht für den Ministerpräsidenten?

00:39:47: So wenn ich jetzt Organisationen streiche aus der sogenannten Zivilgesellschaft, wenn ich denen das Geld streitig mache wegnehme halbiere oder wie auch immer dann ist das eine politische Entscheidung die nicht zwingend dazu führt dass die Demokratie in Bach runtergeht.

00:40:05: Das ist eine These Die Linkspartei und der linke Teil Der Grünen Vertritt aber jedenfalls nicht folgen würde.

00:40:12: Deutschland war auch noch eine sehr gut funktionierende Demokratie ohne diese ganzen NGOs.

00:40:18: Also nochmal, ich bin auch nicht für Panikstimmung und Untergangsstimmung ein Gegenteil Ich glaube auch nicht dass die Demokratie den Bach runterging.

00:40:25: hier ging es auch nicht um Demokratie in dem Moment jetzt wo wir haben darüber geredet über Minderheiten und Migranten

00:40:31: die

00:40:31: sich Sorgen machen wie berechtigt das ist und wie berechigt das nicht Nicht so sehr darum, ob jetzt die Institutionen im Bach runtergehen und ob sozusagen jetzt eine Diktatur errichtet wird in Sachsen-Anhalt.

00:40:42: Das behaupte ich nicht, das behauptete glaube ich Valérie auch nicht sondern es geht darum wie Leute sich fühlen und wie Leute ihre Situation empfinden.

00:40:50: und da glaube ich gibt's schon für sie Gründe sich Sorgen zu machen.

00:40:55: Aber es ist ja auch.

00:40:56: also Ja es gab jetzt eine Wahl und trotzdem gehört ja zur Demokratie auch sowas wie Rechtsstaatlichkeit und so weiter dazu, deswegen und Gewaltenteilung usw.

00:41:06: Deswegen selbst wenn die AfD jetzt auch gewählt wurde ist ja trotzdem die Frage wie können die anderen Institutionen bei einer rechtsextremen Partei diese Sachsen-Anhalt ist?

00:41:15: Wie können sie sich in irgendeiner Art und Weise aufstellen?

00:41:17: ich bin auch nicht für Panik weil Panik überhaupt nichts bringt.

00:41:20: aber es ist natürlich wichtig ein bisschen zu schauen was passiert.

00:41:24: Zivilgesellschaftliche Organisationen, die Debatte können wir jetzt nicht aufmachen.

00:41:28: Wie wichtig die Zivil-Gesellschaft ist und wie wird das eigentlich genau definieren?

00:41:32: Aber ich meine... Ich höre halt von Leuten, die Projekte mit Jugendlichen machen, wie sie Medien kennenlernen Die Projekten in der Schule machen, dass Leute mal Texte schreiben lernen für Literaturrichtungen oder so ähnlich Und die haben jetzt auch Sorgen und wissen nicht, wie es weitergeht.

00:41:46: Also sind ja sozusagen jetzt nicht irgendwelche Linksgründen irgendwas Organisationen Das sind halt Leute Kindern das beibringen wollen, was sie jetzt Demokratie wie auch immer verstehen.

00:41:56: Und das ist ja sozusagen schon bei der AfD ein Dorn im Auge und es ist wichtig darüber zu reden weil es wäre eine Option dass der Bund in irgendeiner Art und Weise einspringen könnte.

00:42:05: aber es funktioniert natürlich nicht wenn wir jetzt einen Kulturkampf um das Thema Zivilgesellschaft aufmachen.

00:42:10: Ich glaube auch dass sich sollte die AfD tatsächlich regieren Ulrich Siegmund sich zum Ministerpräsidenten wählen lassen dass einiges sich verändern wird und auch zum Nachteil von vielen Gruppen in der Gesellschaft.

00:42:22: Aber das hat Ulrich natürlich auch gesagt, eine Veränderung in diese Richtung, das wollten nun mal vierundvierzig Prozent der Wählenden, ob uns das jetzt passt oder nicht und damit bin ich bei dem was ich auch gern mit euch diskutieren wollte eben die Gründe für die Mehrheit der Leute AfD zu wählen.

00:42:42: Ich habe ein paar Zahlen mitgebracht.

00:42:44: Laut Infratestimat machten sich neunundachtzig Prozent der AfD-Wähler große Sorgen, dass steigende Preise sie irgendwann die Rechnung nicht mehr bezahlen lassen während einundneinzig Prozent die Sorge um Zuwanderung als noch wichtiger empfanden.

00:42:57: Wer seine wirtschaftliche Lage als schlechteinschätzte Wälde zu fünfundsechzig Prozent AfD während CDU und Linke in dieser Gruppe auf je acht Prozent kam selbst bei den Wählern, die ihre eigene Finanzlage als gut bewerteten stimmt noch fünfunddreißig Prozent für die AfD.

00:43:12: Das Vertrauen in die Wirtschaftskompetenz der CDU sank von forty-eight Prozent im Jahr zwanzigsechzehn auf nur nach achtundzwanzig Prozent, während die AfD inzwischen mit dreißig zu achtundzwarzig Prozent hier knapp vorne liegt.

00:43:26: Ja es gibt viele Motive aber auffällig ist das die Wählenden der Partei und so ziemlich allen Fragen ob es nun Wirtschaftspolitik innere Sicherheit sogar Sozialpolitik mehr Kompetenz zuschreiben als der CDU.

00:43:41: Ulrich, wie konnte das der alten Volkspartei CDU passieren?

00:43:47: Dass einer Partei die es noch gar nicht lange gibt, die noch nie regiert hat in allen Bereichen mehr Kompetenzen zugeschrieben

00:43:53: wird.

00:43:54: Ich fand den Begriff der eingeführt worden ist ein bisschen akademisch klingt aber doch sehr exakt ist.

00:44:01: Sehr gut nämlich der Repräsentationslücke Die Art und Weise, wie in der CDU seit fünfzehn Jahren über viele Themen diskutiert wird.

00:44:13: Und die AfD ist ja in der Gründung schon im Namen her ein Reflex auf Angela Merkels Wort von der Alternativlosigkeit, der dann die Alternative für Deutschland entgegengesetzt worden ist.

00:44:28: auf den Umgang mit Steuergeld in der Euro-Krise.

00:44:31: Danach kam ja erst die Migration.

00:44:34: Es gab eine Reihe von Themen, wo es anfing mit der Wirtschaft, die dann hinterher ins identitätspolitische übergingen und Markus Erwintern die Migration mit neunzig Prozent was die Leute interessiert hat.

00:44:50: Die Union wollte über viele Jahre hinweg von diesem Thema nichts mehr wissen.

00:44:55: Sie wollte über die Folgen der Migration, die eben auch unschön sind.

00:45:02: Misslungen der Integrationserfahrungen aus der Kriminalstatistik und so weiter wollte auch die CDU viele Jahre nicht diskutieren.

00:45:12: das heißt also die CDU hat diese Repräsentationslücke bei wesentlichen Themen entstehen lassen die einfach dazu geführt haben dass irgendeiner da reingehen muss Und die AfD hat diese Themen besetzt.

00:45:25: Und was ich sagen will, wenn es mir noch gestattet ist – diese Themen sind ohnehin da!

00:45:30: Also du brauchst nicht die AfD, die AfD ist ein Verstärker.

00:45:35: Aber das Thema Migration existiert in der Erste Asylrechtsänderung im Jahr reich.

00:45:41: Das war zwanzig Jahre vor der Gründung der AfD.

00:45:44: und wenn die Politik Themen, die vielen Leuten auf den Nägeln brennen.

00:45:48: Nicht anpackt nicht löst ignoriert nach hinten schiebt dann kommt es zu diesen desintegrations auch politischen Desintegrationsprozessen.

00:45:56: Ja

00:45:56: Ulrich du hast die Migrationspolitik als quasi dinn Wichtigsten Faktor genannt, die Erklärung hört man oft.

00:46:04: Trotzdem wurde rund um Sachsen-Anhalt auch sehr viele andere Gründe genannt.

00:46:08: Da ist zum Beispiel das Gefühl als Ostdeutscher abgehängt zu sein oder vom Westen nicht gut behandelt zu werden.

00:46:15: Da sind die gestiegenen Lebenshaltungskosten da ist auch das Motiv Russland.

00:46:21: der Umgang mit der Ukraine is falsch was es aus deiner Sicht prägend.

00:46:25: Ich glaube, es ist eine Gemengelager.

00:46:26: Also ich glaube das ist das Stichwort Migration auf jeden Fall.

00:46:29: aber da muss man ja dazu sagen also ich ja.

00:46:32: man kann auf jeden fall festhalten dass zweitausendfünfzehn wie die CDU da entschieden hat dass vielen Leuten nicht gefallen hat und das ein Tor aufgemacht hat für die Stärke der AfD.

00:46:42: Aber was dann glaub ich falsch gelaufen ist oder Was heißt falsch, also vielleicht nicht so klug war von der CDU ist dann dass sie die ganze Zeit gedacht hatte ich könnte jetzt noch Leute zurückholen indem mich Die ganze zeit auf dieses thema setze obwohl die leute gesagt haben wir können doch erst die afd wählen.

00:46:56: Ich glaube das war im nachhinein einfach nicht So klug weil was passiert die ganze zeit?

00:47:00: Ist das eben das was du gerade alles angesprochen hast markus?

00:47:03: vermischt wird?

00:47:04: Also es würde ihm gesagt wir haben angst vor krieg.

00:47:06: naja Das sind ja auch irgendwie nur ausländer die ukraine wir haben Angst weil wir unsere sachen uns nicht mehr leisten können.

00:47:13: Naja, für die Ausländer sind dabei irgendwie genug Gelder da und so weiter und sofort.

00:47:16: Also es wird so wahnsinnig vermischt und deswegen finde ich's auch immer nicht so überraschend dass die Leute dann auch sagen in solchen Befragungen was beschäftigt euch ja die Migranten?

00:47:24: Aber wenn man mit denen redet also das habe ich selber im Haus zur Wahlkampf den ich begleitet habe von der Linken zum Beispiel erlebtes haben wir auch andere Leute erzählt Was steht denn dahinter?

00:47:33: hinter diesem Bedürfnis ist eben ganz oft einfach nur so Sorge um die Zukunft um Abschieksängste darum auch einfach mal wieder alles zu verlieren.

00:47:43: Ich will nochmal bei dem Punkt bleiben, dass zwei Drittel der AfD-Wählerinnen und Wähler ihre eigene wirtschaftliche Lage als wenig gut oder schlecht betrachten.

00:47:54: Was glaubst du Martin?

00:47:55: Warum haben die dann nicht DIE LINKE gewählt, ich meine die setzen ganz klar auf mehr Sozialpolitik und mehr Umverteilung.

00:48:01: Die wollen reiche besteuern und den Mindestlohn erhöhen.

00:48:04: aber DIE LINKE ist ja auch abgeschmiert.

00:48:06: Naja gut DIE LINKE is jetzt nicht abgeschmehrt DIE LINKE IST etwas später geworden Ja aber sie hat doch sogar direkt man da hat er gewonnen.

00:48:12: sehr ungewöhnlich.

00:48:13: es hat damit zu tun mit dem taktisch wählen gehabt.

00:48:15: das sind einfach Wähler rüber gegangen durch die Kampagne von taktischen wählern so in grün und zur spd der Linken bedient.

00:48:22: Aber die hätten jetzt auch keine riesigen Ergebnisse bekommen, das muss man auch sagen aber sie wären wahrscheinlich sogar besser gelandet als beim letzten Mal.

00:48:30: Ist die AfD der neue Anwalt für soziale Gerechtigkeit?

00:48:33: Das ist komplexer.

00:48:35: also ich glaube die Gemengelage erst mal würde ich zubestimmen.

00:48:38: Das sind wirklich ganz verschiedene Gründe und es hat da auch mit historischen Dingen zu tun.

00:48:42: Also die Bonner Republik, die alte Rheinisch-Republik, ist ja damals im Jahr twohnt neunzig erweitert worden auf den Ostteil und man dachte man macht einfach so weiter.

00:48:51: Und jetzt kommt es an verschiedene Grenzen.

00:48:54: erstens, weil es sozusagen wieder vor allem doch nicht so funktioniert hat wie man sich das vorgestellt hat aus verschiedenen Gründen.

00:48:59: Das dauert sich schon lange an zum anderen aber auch weil natürlich wir in Osteuropa, in Westeuropa und der Welt sehen dass sozusagen dieses ganze Modell auf dem die alte reine Spannere Republik basiert hat so unter Druckerät überall und dass wir eine gewisse Weise eine Normalisierung haben in Deutschland mit einer starken rechten Partei und Ostdeutschland eher das normal ist als es West-Deutschlands.

00:49:20: Das muss man einfach als Kontext sehen, oben drüber.

00:49:23: Als Metaebene.

00:49:23: und natürlich die wirtschaftlichen Ängste der Ostdeutschen sind deswegen stärker nicht weil es ihnen so viel schlechter geht sondern weil sie weniger Rücklagen haben, weil Sie weniger Vermögen haben, Weil sie weniger Betriebsrente haben und andere Dinge.

00:49:35: das heißt also der ungleichste die Transformationserfahrungen haben.

00:49:39: das heißt sie haben viele viele Nicht alle haben das die Erinnerung daran wie sie einmal schon Alles oder ihre Eltern oder Großeltern schon mal alles oder vieles verloren haben wirtschaftlich.

00:49:48: Sie haben sehr viel gewonnen, Freiheit, Möglichkeiten – alles Mögliche!

00:49:52: Aber sie haben damals auch viel verloren und auch ein Status zum Beispiel.

00:49:55: Und das sind so Dinge die wirken nach ganz schweigen davon.

00:49:59: Das würde ich trotzdem noch dazu sagen.

00:50:01: Ich will jetzt nicht den Ilkotaschaku Weitschuk machen.

00:50:05: ist es so, dass natürlich die autoritären Neigungen und extremen Neigung in Ostdeutschland auch stärker sind.

00:50:09: Und das sind alles Teile dieser Erklärung der Scharker.

00:50:12: Da hat man Valerie schwer?

00:50:13: Genau wenn ich nochmal einen Satz ergänzen darf.

00:50:15: also zum Stichwort um mal klar zu machen wie's da aufseht, weil wir das Thema Migration jetzt gerade auch ganz groß hatten.

00:50:22: Also da gibt es sehr wenig Menschen mit Migrationsgeschichte im Vergleich zum anderen Teilen Deutschlands und es gibt ja Zahlen dazu, dass die Vorbehalte immer da größer sind und das ist ja auch wenig überraschend wo weniger Menschen leben.

00:50:34: Wahnsinnig wenig Berührungspunkte und da wo man von Migration hört ist es halt, wenn Politiker darüber reden.

00:50:39: Und wenn es in den Medien irgendwie ist.

00:50:42: Das ist natürlich nicht die einzige Wahrheit aber ich finde das spielt ja schon auch so mit rein und worauf ich noch hinaus will.

00:50:47: was mir noch ein wichtiger Punkt ist also Es gibt diese ganzen tatsächlichen inhaltlichen Gemengelagen.

00:50:53: Aber das was ich vorhin schon so bisschen angedeutet habe würde ich nochmal stark machen.

00:50:56: wir müssen uns glaube ich bewusst machen Was für eine parallele Öffentlichkeit da einfach teilweise entstanden ist.

00:51:01: Wo man quasi von außen sehr, sehr wenig rankommt wirklich nur um WhatsApp-Status und das geht was halt Rissik Mund sagt auf TikTok und bei irgendwelchen Veranstaltungen Und der kann halt seine Erzählung.

00:51:12: oder geht es jetzt nicht darum dass man seine Politik besser verkaufen müsste, wie es Friedrich Merz gesagt hat.

00:51:16: Es geht darum Leute tatsächlich zu erreichen mit dem was man halt eigentlich ja wie man diesen ganzen Gründen und möglichen Lösungen und Uri Siegmund kann die ganze Zeit genau wie die AfD einfach ihre eigene Sichtinterpretation auf alles verbreiten.

00:51:30: und da sind wir wieder so ein bisschen bei den Donald Trump Phänomen der einfach alles machen kann.

00:51:33: das würde dann irgendwie analysiert.

00:51:34: er wird gesprochen vom Gebrochene Wahlversprechen und so weiter.

00:51:38: Aber sagt man einfach, naja Leute aber aus dem und dem Grund ist passiert?

00:51:42: Und Leute denken ja hätte ich vielleicht auch gemacht.

00:51:43: gut

00:51:44: Ich

00:51:44: verstehe eigentlich in allem zu.

00:51:46: ich würde noch ergänzen dass natürlich der also in Thüringen oder im Ostdeutschland gab es einen Ausländeranteil von zwei Prozent noch vor fünf zehn Jahren Und in der Relation der Steigerung ist mehr passiert als in Westdeutschland, weil natürlich die Migration hat zu einem Anteil in manchen Städten auch jetzt von zehn, fünfzehn, zwanzig Prozent Ausländeranteil geführt oder Migrantenanteil.

00:52:08: Also in manchem Bezirken zumindestens, in den Schulen ist ja jetzt die Situation in einigen Städte genauso wie in West-Deutschlands.

00:52:15: Das heißt also, die Erfahrungen vorher fast keine zu haben und jetzt fuck immer noch weniger als in westdeutsches Land aber relativ betrachtet deutlich mehr.

00:52:24: Das ist schon, würde ich sagen, würde jetzt nicht so wegdrücken.

00:52:27: Nicht dass daraus die Ängste raus verstehe oder den Rassismus erst recht nicht aber das Gefühl ist auf jeden Fall dadurch durch Fakten basiert.

00:52:36: Ulrich natürlich gibt es Frustrationserfahrungen noch und nöcher vielleicht gerade wenn man in Sachsen-Anhalt wohnt.

00:52:44: Natürlich gibt es auch sehr viel Frust über die Politik der Bundesregierung sei Weil es ökonomisch gerade nicht so gut aussieht, sei es weil eine Migrationspolitik gemacht haben die mir als Individuum vielleicht nicht schmeckt.

00:52:58: Ich würde interessieren wie blickst du auf diese Leute die jetzt in Scharen AfD wählen?

00:53:05: Ist das aus deiner Sicht legitim zu sagen okay dann nehme ich jetzt mal ne rechtsextreme Partei.

00:53:10: oder würdest Du sagen also die Probleme Die sind da, die muss man adressieren.

00:53:16: Die müssen auch die anderen Parteien lösen.

00:53:18: aber Rechtsextremismus ist keine Lösung.

00:53:20: Natürlich ist Rechtseextremismus keine Lösung.

00:53:23: Nationalismus ist eine Lösung passt nicht in die Zeit geht nicht mit der Globalisierung überein.

00:53:30: vieles funktioniert dann nicht und die AfD ist ein Outcast.

00:53:33: also da müssen wir nicht darüber reden.

00:53:37: nur dieses Thema Repräsentationslücke Dieses Thema.

00:53:42: ich habe mich nicht um die Themen gekümmert, viele Jahre.

00:53:45: Die Probleme liegen auf der Hand.

00:53:47: es gibt ein doppeltes Problem bei der Migration macht Ihnen alles gesagt.

00:53:51: das eine ist in den Städten was sichtbar ist Das zweite ist aber Ich komme heute also an diesem Freitag aus der Sozialdebatte im Bundestag.

00:54:01: Es ist vor allen Dingen ein Gerechtigkeitsthema dass aus meiner Sicht DIE LINKE Vor allen Dingen die SPD hätte adressieren müssen.

00:54:10: Also der Umstand, dass Leute vom Sozialsystem profitieren die nie eingezahlt haben ist heute eines der stärksten AfD Argumente.

00:54:21: Es war mal eins der stärksen SPD-Argumente vor ungefähr zwanzig Jahren und die SPD hat verlernt die Frage zu beantworten was es soziale Gerechtigkeit.

00:54:34: das hat dazu geführt die Arbeiten eben nicht mehr die SPD gewählt haben, sondern sich jetzt für die AfD entschieden haben.

00:54:45: Das heißt du siehst immer wieder wenn die Leute AfD wählen dann ist das nicht eine Lust und eine Liebe am Rechtsextremismus Sondern ein Reflex darauf dass ihre Themen soziale Gerechtigkeit Die Migration wie gehe ich um mit der Wirtschaft?

00:55:02: Mit angesparten Renten?

00:55:05: Die Rente mit siebzig?

00:55:06: dafür ist die AfD Die adressiert ja diese Themen, weil die anderen dem nicht mehr gerecht werden.

00:55:13: Und die Themen sind da unabhängig von der AfD!

00:55:17: Die AfD ist aufgrund ihrer ausgewachsenen Medienkompetenz als einzige Partei, die Social Media konsequent macht.

00:55:26: seit vielen Jahren – ich habe darüber mit führendem CDU-Leuten ohne Ende geredet Die Interessieren sehen wir halt gar nicht dafür, die überlassen das Spielfeld der AfD.

00:55:36: Wir

00:55:36: haben immer gesagt, wir haben den Philipp Amthor.

00:55:38: Amtho ist ein super Beispiel dafür.

00:55:40: wenn du denen in die Toktblatt ... Man hat immer gesagt Wenn ihr Stegner in die Tockschluss geht kriegt die SPD drei Prozent weniger.

00:55:46: Ich glaube dass gibt es jetzt bei Amthors auch.

00:55:48: Auch das ist ein Beispiel dafür Dass die etablierten Parteien des Spielfeldes überlassen haben.

00:55:52: Keiner hat die CDU, die SPD dran gehindert auf Social Media Gas zu geben.

00:55:58: Tolle Filme zu produzieren und so weiter.

00:56:01: Die AfD hat aber die besten!

00:56:02: Und da muss sie mich eben nicht

00:56:03: wundern.".

00:56:24: Die AfD ist eine EMO-Partei.

00:56:26: Das is ne Partei, so wie MAGA auch und andere Parteien in die Populismus.

00:56:30: Ist ja auch ne populistische Partei... ...die also stark an den emotionalen Kern der Leute rangeht!

00:56:36: Und hat es wirklich geschafft?

00:56:38: Und jetzt hab ich deswegen auch mich schon MAGA erwähnt.

00:56:40: In Sachsen-Anhalt hat das Bewegungskarakter gehabt.

00:56:43: Da werden dann Leute wie ein Sog mitgezogen.

00:56:46: Da wollen die Leute dabei sein.

00:56:47: Das ist auch die riesige Wahlbeteiligung.

00:56:51: in Deutschland sehr selten passiert.

00:56:53: Und tatsächlich, da ist dieser Schräge und ich finde auch falsche und teilweise auch verlogener Vergleich zu Nr.

00:56:57: eighty-neunzig richtig weil es da auch so ein Disruption Moment gab.

00:57:02: Es gab ja zum Beispiel verschiedene Phasen.

00:57:04: Ich war dabei bei dieser friedlichen Revolution und gerade im Dezember dann also des Dezmber Januar als es dann Richtung Wiederwiedervereinigung ging und als die Nationalfahren gewählte und Helmut Kohl seine großen Auftritte hatte, da gab's Diesen massiven Sog in eine Richtung, da wurde dann was die CDU hat ihn aufgefangen.

00:57:24: Eine ehemalige Blockpartei hat das aufgefahren diesen Sog und alle wollten das einen nur haben.

00:57:31: Und das ist tatsächlich jetzt.

00:57:33: in der Hinsicht gibt es wirklich Parallelen und das ist auch eine Bewegung in Ostdeutschland.

00:57:38: Aber ich muss nur dazusagen, die Ergebnisse, die wir in Ostdeutschland vor fünf Jahren vier Jahren hatten.

00:57:42: Das sind die jetzt, die in Westdeutscher Land da sind.

00:57:45: also zu sagen das ist eine Bewegung, die kann nicht auf westdeutschein übergreifen weil es eine andere Geschichte hat dass glaube ich nicht.

00:57:50: das kann auch passieren.

00:57:51: damals

00:57:51: war es eine friedliche revolution jetzt ist ne friedrische.

00:57:55: ich

00:57:56: würde noch eine sache ergänzen.

00:57:57: zu den ganzen punkten würde ich auch unterschreiben das ist ja dieser punkt mit der gemengelage aber auch natürlich stichwort ist so ein bisschen schon durchgeschehen, aber das fehlende Vertrauen in die Bundeseliten.

00:58:08: Also ich habe das hier vor zwei Wochen schon mal gesagt, aber ich würde es auch noch einmal unterstreichen weil ich das so oft höre wenn ich so im Sachsen-Anhalt unterwegs bin von Leuten die gesagt haben Ich hab immer CDU gewählt Aber ich kann jetzt nicht mehr Stichwort gebrochenes Wahlversprechen Die CDU wählen Weil Friedrich Merz hat uns was anderes erzählt und ich glaube die Lehren die man daraus ziehen muss ist dass man Wenn man eine Partei wie die AfD im Spektrum hat Dass man sein Reden auch als Politiker Politikerin verändern muss, weil was ja ganz lange jetzt hat so ein bisschen abgenommen aber die Wähler vergessen auch nicht so schnell.

00:58:38: Was ganz lange passiert ist dass man immer wenn man quasi den politischen Gegner vermieren wollte ihn mit der AfD vergleichen hat.

00:58:45: also die CDU wollte die Linke kritisieren und die Grünen hat sie vergleicht mit der AFD.

00:58:49: das gleiche ist umgekehrt passiert.

00:58:50: die Linken haben die CDU wenn Sie die kritisieren wollten.

00:58:53: Verglichen mit der AfD.

00:58:54: und das funktioniert natürlich nicht, man kann den Leuten nicht einerseits sagen, die ganze Zeit mit der Partei dürfen wir nicht weil dies irgendwie undemokratisch aber dann die Grünen damit vergleichen um mit der dann doch irgendwie eine Koalition gehen.

00:59:04: und das gleiche ist halt auch diese Stichwort Man wählt dann doch im Zweifel des Originales.

00:59:09: Das glaube ich irgendwie nicht, weil das ein wissenschaftliches Verschlagwort geworden ist, sondern weil ich das auch höre.

00:59:15: Vor zehn Jahren durften wir die AfD noch nicht wählen, weil sie war ja rechtsradikal und übernimmt die CDU einige Positionen, die damals auch AfD pur waren.

00:59:25: Und das ist jetzt in Ordnung.

00:59:28: Wir müssen das sprechen einfach alle so ein bisschen verändern.

00:59:30: Ich darf mich an einen Zitat erinnern von Johannes Rauh, dass dreißig Jahre alt ist vielleicht sogar älter Und dieses Zitat lautet, gebrochene Versprechen sind gesprochene Verbrechen.

00:59:45: Es ist ein herrlicher kleiner Schüttelreim.

00:59:48: und das war ohne die AfD, weil es schon Thema... Wenn man nicht die Wahrheit gesagt hat dann wurde man eben abgewählt!

00:59:58: Das Abwählen hat heute einen anderen Kanal, weil's die AfD gibt, weil im Übrigen auch die Linke gibt, da sind ja zwei erstarkt.

01:00:07: Die AfD ist sehr stark, proportional natürlich viel stärker.

01:00:10: Aber die Linke ist ja auch im Aufwind.

01:00:13: So und es sind...

01:00:14: Ohne dass man die beiden vergleichen kann.

01:00:15: aber ja?

01:00:16: Ja direkt ich würde sie vergleichten unter dem Aspekt also wir wollen dieses fast nicht aufmachen.

01:00:22: Nein bitte nicht!

01:00:23: Ich

01:00:23: würde hier vergleichnen, aber jetzt nicht gleich.

01:00:26: Ja genau so ist das.

01:00:27: Ich würde sie vergleichen, ohne sie gleichzusetzen und diese Kanäle gibt es heute.

01:00:33: Es gibt andere Kanälen.

01:00:34: stattdessen wird eine Partei die dringend gebraucht würde sagt der Liberale in mir ist überhaupt nicht mehr da.

01:00:42: das muss man auch zur Kenntnis nehmen.

01:00:43: also das beste.

01:00:45: wo kommt das konsequenteste Steuermodell heute her?

01:00:49: Die FDP gibt's nicht mehr.

01:00:50: Das konsequentes Steuermodell kommt heute von der AfD.

01:00:54: Sagt das man nicht Wolfgang Kubitik?

01:00:56: Das habe ich ihm schon gesagt.

01:00:58: Das ist, das konsequenteste Steuermodell von Hermann Otto Solms.

01:01:02: die AfD hat geklaut so und du hast keine Möglichkeiten mehr es sei denn was machst du denn?

01:01:09: daher kommt dass das auch bürgerliche.

01:01:12: deswegen stimmt dir Sozialthese.

01:01:13: nicht alle Abstiegsleute wählen AfD sondern auch börgerliche frühere bürgernische Wählen AfD.

01:01:20: aus diesen Gründen.

01:01:21: ja Valerie, abschließend wir reden jetzt seit einer Stunde über dein Heimatbundesland.

01:01:27: Wo die AfD von knapp vierzig Prozent der Wählenden gewählt wurde?

01:01:32: Wo sie den Charakter einer Volkspartei hat übrigens durch alle Altersschichten hindurch.

01:01:38: bei den Erstwählern waren es auch einunvierzig Prozent die AfD gewählt haben.

01:01:43: ich weiß dass du dir das nicht wünscht für deinen Heimats Land und dass du in der AfD persönlich keine Rettung siehst.

01:01:49: was macht ihr in diesen Tagen nach dieser turbulenten Woche, trotzdem Hoffnung für deine Heimat?

01:01:55: Also ich war wie gesagt sehr viel unterwegs.

01:01:58: In der Vielfalt wollen demokratischen Zivilgesellschaft die sich wirklich so verbunden hat aber von CDU Leuten bis eben zu Linken nicht weil sie irgendwie für die gleichen Inhalte stehen sondern weil Sie gesagt haben wir wollen diese demokratischen Spielregeln schützen.

01:02:17: Und da ist wirklich so wahnsinnig viel passiert in den vergangenen Monaten.

01:02:22: Also ich weiß gar nicht immer, wie man das so von außen wahrnimmt weil es natürlich mengenmäßig sehr wenig ist, weil einfach wenige Menschen leben und bei offensichtlich die Hälfte bereit ist AfD oder BSW zu wählen.

01:02:32: aber die Leute, die da unterwegs sind, die haben ja beschrieben dass noch nie dieser Teil der Zivilgesellschaft so wach war und da rede ich jetzt auch wirklich nicht von irgendwelchen Aktivistis oder irgendwas sondern vor einer Woche war ich am Endehre.

01:02:45: Ich hab auch noch nie vorher von der gehört.

01:02:46: Es ist nicht schlimm, wenn ihr es noch nicht getan habt.

01:02:48: und da war's so das es wie den AfD Grillfest gab.

01:02:51: und innerhalb einer Woche wurde dieses AfD Grill Fest ins Leben gerufen und noch schneller gab es einen Gegenprotest und das waren halt zwei Frauen die das gestartet haben und noch ein Lehrer und mitten aus dem Dorf die gesagt haben Das finden wir jetzt einfach nicht gut.

01:03:05: Wir machen hier so ein Mitbringpick, Nick und die dachten da kommen vielleicht fünf oder zehn Leute und es hat gestürmt, es hat geregnet und das waren einfach hundert Leute.

01:03:12: Es waren sogar ein paar mehr wenn ich richtig gezählt habe als beim AfD Grillfest.

01:03:15: und diese sind jetzt alle total wach...die ruhen sich gerade aus.

01:03:19: Also die sind gerade total erschöpft.

01:03:20: Ich hab auch die Frage gehört, warum gab's denn keinen Poster-Moment am Montag?

01:03:24: Weil sie alle bis Anschlag gearbeitet haben, weil die Sonntag und Samstag noch demonstriert haben.

01:03:28: Es wird jetzt für diesen Samstag auch schon mobilisiert.

01:03:30: also man muss ein bisschen gucken was da kommt Und vor allem geht es ja aber darum dass die widerstandsfähig wären nicht für irgendwelche bestimmten politischen Inhalte sondern widerstandspfähig für diese Demokratie Diese demokratische Spielregeln und Minderheiten zu schützen Für den nächsten Jahre.

01:03:43: Das geht nicht einfach um paar Tage und das ist etwas was mir Hoffnung macht.

01:03:47: Ich danke euch drei sehr.

01:03:48: Ihr habt sehr viel Licht auf diese verworrene Lage geworfen, das war hochinteressant.

01:03:53: im Presseclub werden wir nächste Woche höchstwahrscheinlich nach Mecklenburg vor Pommmern schauen wo die Frage ist ob der AfD ein zweiter Wahlsieg gelingt.

01:04:03: ich danke euch sehr und ihr habt mir freundlicherweise noch eine Rubrik mitgebracht zu Themen die euch ansonsten in dieser Woche politisch beschäftigt haben.

01:04:16: Das Eigentor der Woche.

01:04:18: Heute im Bundestag bei der Sozialdebatte hat der grüne Timon Dionus dreimal das unflätige Wort verarschen gebraucht und da stellte sich die Frage, wie die Bundestagspräsidentin, die ihn deswegen rüffelte darauf reagiert?

01:04:38: Und sie hat einen legendären Satz gesagt, der für mich das Eigentur der Woche ist Verarschen gehört hier nicht hin.

01:04:50: Die Bundestagspräsidenten hatten ohnehin eine Menge zu tun in dieser Woche bei der Generaldebatte, man hat – ich habe mir da vieles angeschaut wirklich gemerkt des der Triumph der AfD in Sachsen-Anhalt die eigene Bundestagsfraktion nochmal so ein wenig mehr euphorisiert und damit auch die Lautstärke in die Luft gehoben habt.

01:05:09: Ihr nickt?

01:05:10: Euch ging es ähnlich?

01:05:12: Es spielt so ein bisschen alles auf das einen, was Martin auch von schon so erwähnt hat, wo es um die Kollegin Ann-Kathrin Müller ging.

01:05:18: Also diese veränderte Sprache also immer dieses immer noch Schärfere ja mit der breiten Brust umhergehen und denken man kann sich jetzt halt irgendwie alles leisten und dass ist natürlich wenn auf alle Geplogenheiten irgendwann gepfiffen wird ganz offen das steht ja auch für etwas.

01:05:31: und das ist eben der beunruhigend

01:05:33: Verarschen sagen ist immer noch höflicher als das, was der einzige grüne Oberguru Joschka Fischer mal gesagt hat.

01:05:40: Herr Präsident Sie sind ein Arschloch!

01:05:43: Und damit sind wir nach diesen furchtbaren Begriffen die auch mir über die Lippen gehen bei Martins Rubrik.

01:05:54: Wer ist das?

01:05:55: Das ist sogar eine Performerin und Da ich ja immer ein Mitdenker als Journalist auch bei Podcast.

01:06:02: Es geht also um Mecklenburg-Vorpommern und es geht also die Wahl am zwanzigsten September, es ist so dass Manuela Schwesig offensichtlich das Kunststück gelingt trotz des Bundestrains und trotz Des Momentums der AfD wieder diese Duellsituation quasi herbeizuführen, die wir aus früheren Wahlen gerade in Ostdeutschland kannten Und sozusagen alles, wie so ein Staubsauger anwirft um alles aufzusaugen was so anstimmen da ist.

01:06:35: Natürlich mit dem Risiko dass er die potenziellen Koalitionspartner flöten geht.

01:06:39: aber ich finde ich habe das Duell geschaut zwischen Manuela Schwethig und Leif-Erik Holm und man muss schon sagen man hat ein bisschen Mitleid zwischendurch mit Herrn Holm weil ich meine Manuela ist nicht die beknadete Rhetorikerin das wissen wir.

01:06:55: Sie hat jetzt auch nicht präliert in diesem Duell.

01:06:58: Aber sie war extrem gut vorbereitet, sie hat ihre Schallplatten genau einen richtigen Moment immer angerufen und sie hatte natürlich den Armholm so derartig angegriffen dass er manchmal gar nicht wusste wie er antworten sollte.

01:07:10: Zum Schluss wirkte er so als ob ein Dezug über ihn drüber gefahren war Und ich finde das wenn die das fortsetzt... Die Umfragen sind ja so daß ihr jetzt bei dreiunddreißig Prozent stehen und die AfD hat sich wieder verschabilisiert bei achtunddreizig aber sie ist in Schlagweide.

01:07:23: uns.

01:07:23: sie kann es schaffen Wie gesagt, ob sie eine Koalition bilden kann.

01:07:26: Eine Mehrheit bilden ist...

01:07:29: Sie hat auch darauf hingewiesen, dass Herr Holm in seiner Fraktion ein Bankräuber hat.

01:07:34: Das war ein schöner Moment da!

01:07:35: Ja ja, es stieg schon... Aber der hat

01:07:38: uns

01:07:39: das zu spät gesagt, dass er Bankräufer ist.

01:07:43: Also das wussten wir so nicht ne?

01:07:45: Es ist ein absolutes Phänomen.

01:07:47: ich erinnere mich an eine Situation rund um den Beginn des russischen Angriffs aufs die Ukraine.

01:07:53: Da war sie wegen ihrer vermeintlich pro Putin Haltung oder mit der sogenannten Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern, was eine von den Russen finanzierte Tarnorganisation so will ich es mal nennen zum Weiterbau der Nord Stream Pipeline war.

01:08:10: Da war sie zumindest für alle die in Berlin über Politik reden unten durch und jetzt ist sie die Hoffnungsträgerin der SPD schon erstaunlich eurig oder?

01:08:20: Das hat mit den Effekten sie tun, die Martin sagt.

01:08:23: Was ich über den Tag in Mecklenburg vorkommend hinaus spannend finde ist dass das diese Duellsituation sich als Sagnagel entpuppen könnte für Friedrich Merz dem Bundeskanzler

01:08:35: Weil die CDU laut dieser jüngsten Umfrage bei sieben oder acht Prozent ist.

01:08:40: und jetzt die Frage es fallen Sie sogar aus dem Landtag was würde das bedeuten?

01:08:45: Das würde bedeuten Die Kanzler und Machtpartei CDU über ihren Vorsitzenden nicht mehr den Nachweis bringen kann, an der Macht bleiben zu können.

01:08:57: Und das sind immer die Momente, an denen ein CDU-Vorsitzender seine Legitimation verliert innerhalb der Partei und deswegen könnte wahr werden, was im Moment noch nicht sichtbar ist.

01:09:09: Dass wirklich laut und auch von führenden Mitgliedern der CDU-Ministerpräsidenten Präsidiumsmitgliedern darüber geredet wird, Friedrich Merz abzulösen mindestens als Parteivorsitzenden abzulesen.

01:09:23: Als

01:09:23: Bundeskanzler müsste dann Hendrik Wüst oder Markus Söder zur Verfügung stehen?

01:09:27: Oder Boris Rhein!

01:09:28: Aber die Frage ist, ob Sie es überhaupt wollen oder?

01:09:30: Ja

01:09:30: als Parteivorsitzender käme ja Hendrik Wüst auch in Frage.

01:09:34: In der Bundestagsfraktion ist es Gasten Linnemann, der da favorisiert wird.

01:09:40: Das ist eine unübersichtliche Lage.

01:09:43: aber wir reden ja über die Folgen von Mecklenburg-Vorporn und genau das könnte einfach passieren.

01:09:49: Insofern leben wir jetzt gerade in einer prä-revolutionären Situation.

01:09:54: Halleluja, das hier noch zum Schluss und damit sind wir endlich bei der Rubrik von Valerie.

01:10:02: Also ich meine laut lachen ist diese Woche ein bisschen übertrieben aber es hat mir einen Lächeln ins Gesicht gezaubert.

01:10:07: und zwar haben die South Parkmacher erklärt dass sie ab jetzt South America heißen.

01:10:14: Und das wurde von ein paar Tagen verkündet und der Hintergrund ist, Donald Trump redet vom Golf von Amerika statt vom Golf vom Mexiko und Apple und Google haben das auch alles schon so übernommen in ihren Karten.

01:10:24: und dann haben die Macher erklärt gut, dann sprechen wir jetzt eben von South America und ich werde es... Nach langer Zeit mal wieder South Park.

01:10:31: South America, Entschuldigung!

01:10:33: South America gucken?

01:10:35: Ja genau, das war also wirklich ein Tritt gegen mehrere Schiebeinde gleichzeitig.

01:10:40: Also diese Umbenennung Südamerika ist ja bekanntlich nicht der Lieblingskontinent von Donald Trump und die Feigheit dieser Arschkrieche schon wieder so'n bisschen Wort Von Google und Apple wurde hier auch wunderbar aufgespießt.

01:10:55: Insofern schließe ich mich gerne an da musste sich auch laut lachen.

01:10:59: Ich danke euch sehr für eure Zeit, für die Gedanken.

01:11:02: Jetzt schauen wir auf die nächsten Wahlen und ich wünsche euch erst mal ein schönes Wochenende!

01:11:05: Danke ebenfalls!

01:11:06: Danke

01:11:06: auch!

01:11:07: Vielen Dank!

01:11:08: Tschüss!

01:11:11: Der Apokalypse- und Filtercafé Presseclub ist eine Studio-Boomensproduktion mit freundlicher Unterstützung der Florida Entertainment.

01:11:20: Gastgeber Markus Feldenkirchen Redaktion

01:11:24: Simon

01:11:25: Garshammer Produktion Kate Kubel Executive Producer, Mickey Beisenherz und Tobias Baukabel.

01:11:34: Ton und Schnitt Mia Becker und Christian

01:11:37: Pfeiffer.

01:11:38: Rubriken

01:11:40: Stimme der Vernunft Bettina Rust Neue Episoden des Apokalypse- und Filtercafé.

01:11:46: Presseclubs gibt es jeden Samstag überall wo es Podcasts gibt.